Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1

Sachverhalt:

Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung vom 04.06.2019 die neue Satzung für die Nutzung der Freizeiteinrichtung Niedernberger Seenplatte beschlossen. Aufgrund eines Veröffentlichungsfehlers seitens der Druckerei (Plan ist nicht ganz abgedruckt und nicht am Ende der Satzung angeordnet, Paragraphen fehlen, anderer Text durchschneidet die Satzung), muss, nach Rücksprache mit dem Landratsamt, die Satzung neu beschlossen und neu veröffentlicht werden um in Kraft treten zu können. Die im Amtsblatt vom 14.06.2019 veröffentliche Satzung ist somit nichtig.

 

Dem Gemeinderat wird die Satzung heute nochmals zur Beschlussfassung vorgelegt (korrigiertes Ausfertigungs- und In-Kraft-Treten-Datum) und im Anschluss erneut veröffentlicht.


Beschluss:

Der Gemeinderat der Gemeinde Niedernberg beschließt die in der Anlage angefügte Neufassung der Satzung für die Nutzung der Freizeiteinrichtung Niedernberger Seenplatte in der Version vom 21.06.2019.